AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ihr Vertragspartner ist:
.Beraten.Planen.Einrichten.
Dipl.Ök. Silke Schweitzer
Wassergrundweg 5
38820 Halberstadt
(im Folgenden: Silke Schweitzer)
I. Allgemeines
1. Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit Silke Schweitzer.
2. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Meine AGB gelten auch dann, wenn ich in Kenntnis entgegenstehender oder von meinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos erbringe.
3. Meine AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Im Sinne der Geschäftsbedingungen sind Verbraucher natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
II. Zustandekommen des Vertrages, Unterlagen des Kunden
1. Das Versenden der Unterlagen (Zeichnungen, Skizzen, Abbildungen, Fotos, Maßangaben, Muster, etc.) durch den Kunden an Silke Schweitzer stellt ein bindendes Angebot dar. Silke Schweitzer ist berechtigt, das Vertragsangebot innerhalb von 10 Werktagen anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn Silke Schweitzer innerhalb dieser Frist die gewünschten Leistungen erbringt.
2. Wenn die Planung aus der Ferne erfolgt, können die eingereichten Vorgaben nicht von Silke Schweitzer überprüft werden. Dies betrifft insbesondre die Maßangaben. Die Unterlagen (Zeichnungen, Skizzen, Abbildungen, Fotos, Maßangaben, Muster, etc.) des Kunden können nur annähernd die genaue Situation beschreiben. Auf dieser Grundlage beruhend, sind Maß- und Ausführungsangaben, die von Silke Schweitzer erstellt werden, als reine Entwurfsplanung zu verstehen. Für die Ausführung und Umsetzung der erbrachten Vorschläge ist der Kunde ausschließlich selbst verantwortlich.
3. In diesem Vertrag sind alle Vereinbarungen, die zwischen Silke Schweitzer und dem Kunden im Bezug auf die Ausführung der Einrichtungsberatung getroffen werden, schriftlich niedergelegt.
4. Silke Schweitzer behält sich das Eigentums- und Urheberrecht für die gefertigten Zeichnungen, Entwürfe und sonstigen Unterlagen vor. Silke Schweitzer hat damit das Recht, die gefertigten Zeichnungen, Entwürfe und sonstigen Unterlagen, in anonymisierter Form, im Internet und in den Printmedien zu Werbe- und Dokumentationszwecken zu veröffentlichen. Ist der Kunde nicht einverstanden, muss der Kunde Silke Schweitzer spätestens bei der Erteilung des Auftrages darüber informieren.
III. Leistungsvorbehalt
1. Sollten die Unterlagen des Kunden nicht vollständig sein, wird der Kunde telefonisch oder per elektronischer Mail informiert. Erst wenn die Unterlagen des Kunden vollständig sind, kann mit der Entwurfsplanungsleistung begonnen werden.
IV. Leistung, Ausführung und Umfang
1. Die Leistungen von Silke Schweitzer sind reine Entwurfsplanungsleistungen.
2. Silke Schweitzer verpflichtet sich zu einer sorgfältigen und qualitativ hochwertigen Ausführung der vereinbarten Leistungen. Der Umfang der Planungsleistung umfasst den Entwurfsvorschlag mit den vom Kunden dazu wählbaren ergänzenden Segmenten der in der Preisliste aufgeführten Einzelleistungen.
3. Der Kunde willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen von Silke Schweitzer erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
4. Silke Schweitzer verpflichtet sich, die vom Kunden erhaltenen Informationen absolut vertraulich zu behandeln. Silke Schweitzer gibt keine Daten an Dritte weiter.
5. Silke Schweitzer erbringt die Leistung grundsätzlich innerhalb einer angemessenen Frist (innerhalb 10 Werktagen) nach Eingang der vollständigen zur Entwurfsplanung erforderlichen Unterlagen soweit nichts anderes vereinbart wurde. Die Frist verlängert sich automatisch, wenn die Unterlagen des Kunden unvollständig sind und so die Erbringung der Leistung nicht oder nur teilweise möglich ist. Für den Fall, dass es Silke Schweitzer aufgrund der Auftragslage nicht möglich ist, die Leistung innerhalb der Frist zu erbringen, bestimmt Silke Schweitzer den Leistungszeitpunkt neu und teilt diesen unverzüglich dem Kunden mit. Schadenersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung können gegenüber Unternehmern nicht geltend gemacht werden.
6. Kann ein vereinbarter Termin der Leistungserbringung durch Silke Schweitzer aufgrund höherer Gewalt nicht eingehalten werden, entfallen sämtliche Ansprüche des Kunden gegen Silke Schweitzer aus der entstandenen Terminverzögerung. Nicht zu vertreten hat Silke Schweitzer einen unvorhersehbaren Ausfall des für das Projekt zuständigen Ansprechpartners, höhere Gewalt und andere Ereignisse, die bei Vertragsabschluss nicht absehbar waren.
7. Die Leistung gilt auch dann als erbracht, wenn der Entwurf dem Kunden nicht gefällt.
V. Gestaltungsfreiheit
1. Im Rahmen des Auftrags besteht für Silke Schweitzer Gestaltungsfreiheit.
2. Die durch den Kunden beigebrachten Unterlagen (Zeichnungen, Skizzen, Abbildungen, Fotos, Maßangaben, Muster, etc.) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Kunde zur Verwendung berechtigt ist.
VI. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die in der Preisliste bzw. im Angebot aufgeführten Preise sind bindend. Die Preise gelten für die erstellten Unterlagen, die der Kunde per e-Mail, per Post oder persönlich erhält.
2. Silke Schweitzer hat neben der Honorarforderung zuzüglich Mwst. Anspruch auf Erstattung von Auslagen.
3. Die Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Die Rechnung wird monatlich rückwirkend gestellt und ist sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig mit einem Zahlungseingang bis 10 Werktage nach Rechnungsstellung.
5. Ist ein Kunde mit dem Ausgleich einer fälligen Rechnung in Verzug, so ist Silke Schweitzer berechtigt, die Arbeit einzustellen, bis die Forderung erfüllt ist.
6. Unvorhergesehene Arbeiten und Veränderungen, die während der Planungsphase auf Kundenwunsch gefertigt werden und nicht von Anfang an eingeplant wurden, werden von Silke Schweitzer gesondert berechnet.
7. Kündigt der Kunde nach Beginn der Planungsphase durch Silke Schweitzer den mit Silke Schweitzer abgeschlossenen Vertrag, berechnet Silke Schweitzer dem Kunden pauschal 20% der vereinbarten Vergütung als Aufwandsentschädigung.
8. Der Kunde hat ein Aufrechnungsrecht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder von Silke Schweitzer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
VII. Haftung
1. Die erbrachten Leistungen von Silke Schweitzer basieren ausschließlich auf Informationen und Unterlagen des Kunden. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf fehlerhafte oder unvollständige Angaben des Kunden zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich.
2. Die Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Soweit Silke Schweitzer einfache Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann, ist die Haftung auf den Betrag der Auftragssumme begrenzt.
3. Silke Schweitzer hat die Inhalte der Website sorgfältig geprüft und nach bestem Wissen erstellt. Silke Schweitzer übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Qualität der Informationen, die zur Verfügung gestellt werden. Der Kunde trägt das Risiko der Nutzung der bereitgestellten Informationen selbst. Alle Informationen werden von Silke Schweitzer unverbindlich zur Verfügung gestellt.
4. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nach Angabe des Gerichts nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Silke Schweitzer distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Website und macht sich die Inhalte der gelinkten Seiten nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links auf dieser Website sowie eventuell vorhandene Linklisten und Foren, die zurzeit aktiv sind oder künftig aktiv werden.
VII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Es gilt da Recht der Bundesrepublik Deutschland für diesen Vertrag.
2. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Silke Schweitzer.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für den Geschäftssitz von Silke Schweitzer (38820 Halberstadt) zuständige Gericht. Ist der Kunde Verbraucher, der den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abgeschlossen hat und hat dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU- Mitgliedsland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Gerichtsstand von Silke Schweitzer (388